Patente gibt es viele, auch in diesem Forum findet man einiges unter diesem Begriff. Meistens sind es Patente für Beförderungen, militärisch und zivil, aber es gibt z.B. auch ein Patent für die Verleihung eines Ordens (haben uns allergnädigst bewogen gefunden ... das Ritterkreuz Unseres Militär- und Civilverdienstordens Adolphs von Nassau zu verleihen und ertheilen demselben hierüber gegenwärtiges Patent.).
Dieses Patent für eine Erfindung möchte ich vorstellen, weil es für mich doch etwas außergewöhnliches ist, neben anderen Patent-Urkunden in meiner Sammlung.
Neben der Anmeldung für Warenzeichen, Bild oder Text, kann man noch Geschmacksmuster (Design, nicht bein Patentamt), Gebrauchsmuster und natürlich Patente anmelden. Manchmal meldet man zeitgleich Patent und Gebrauchsmuster an, weil üblicherweise der Schutz für das Gebrauchsmuster schneller erteilt wird und man damit einen schnelleren Schutz der Erfindung hat.
Der Erfinder, Herr Nickel, war offensichtlich so begeistert und überzeugt von seiner Erfindung, dass er das Patent aufwändig einfassen ließ. Vorder- und Rückendeckel sind aus mehrschichtigem "Karton", vorne goldbedruckt. Die Patent-Urkunde, die Patentschrift und die zwei Bilder als Anlage sind durch Metallringe fest mit den Deckeln verbunden.
Dazu sollte man wissen, die "Urkunde über die Erteilung des Patents" gibt es nur einmal, eine "Patentschrift" kann es in mehreren Exemplaren geben.
Die drei Innen-Seiten der Patentschrift habe ich aus einer Veröffentlichung des Patentamtes zu diesem Patent (PDF) kopiert, da sie in der festen Bindung nur unzureichend zu kopieren sind (farblich wie die anderen Seiten).
Die "Urkunde über die Eintragung des Gebrauchsmusters" ist auch dabei, aber nicht eingebunden.
Ebenfalls vom Patentamt stammt der Antrag zum Gebrauchsmuster vom Patentanwalt. Eine Abbildung des Gebrauchsmusters ist beim Patentamt nicht vorhanden, dafür aber der komplette mehrseitige Antrag das Patentanwalts.
Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass dieses Teil jemals produziert wurde.
Uwe